Herzlich Willkommen!
Vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit als Abgeordneter der FDP Bundestagsfraktion. In den nachfolgenden Seiten und Rubriken möchte ich Ihnen meine politischen Standpunkte sowie Einblicke in meine Arbeitsfelder in Berlin sowie in meinem Wahlkreis Kiel geben.Meine politischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Neue Medien/ IKT, Arbeit und Soziales sowie der Innenpolitik.
Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben – sprechen Sie mich oder mein Team gerne an.
Viele Grüße
Ihr
Sebastian Blumenthal
Hartz IV: Kinder mit Ferienjobs werden fairer behandelt
aboutpixel.de / Emanzipation eines Rasenmähers © Alexander Kreher 16. Juli 2010 Für Schülerinnen und Schüler in SGB II-Bedarfsgemeinschaften gibt es ab sofort deutliche Verbesserungen bei Ferienjobs. Wer sich z.B. in den Sommerferien etwas dazuverdient, kann innerhalb von 4 Wochen bis zu 1200 EUR verdienen, ohne dass es von Hartz IV-Leistungen wieder abgezogen wird.
Es freut mich ganz besonders, dass wir uns mit diesem Vorschlag der FDP durchsetzen konnten, bevor an den Schulen die Sommerferien beginnen.
Sowohl unter Rot-Grün als auch unter der Großen Koalition mussten Schülerinnen und Schüler ihren Lohn aus Ferienjobs mit den Zahlungen verrechnen, die ihre Familie aus dem Arbeitslosengeld II erhalten haben. Diese Regelung war unfair und nicht akzeptabel. Wer als Schülerin oder Schüler in den Ferien auf Freizeit und Urlaub verzichtet, um Geld zu verdienen, wurde dafür noch bestraft und durfte z.B. von 1200 Euro Verdienst nur 380 Euro behalten.
''Löschen'' wird weiter optimiert
AusschussSaal Bundestag_BT Simone M.Neumann 08.Juli.2010 Kurz vor Beginn der sitzungsfreien Zeit tagte gestern nochmals der Unterausschuss Neue Medien. Im Mittelpunkt der Beratungen des Ausschusses standen zwei Berichte der Bundesregierung zum Löschen von Darstellungen des Kindesmissbrauchs im Internet und der Vorratsdatenspeicherung. Zu Gast waren der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz, Dr. Max Stadler und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Ole Schröder. Beide Staatssekretäre berichteten den Abgeordneten aus ihren Verantwortungsbereichen in der Bundesregierung.
Gespräch zu Datenschutz in Sozialen Netzwerken im UA Neue Medien
Gäste im UA (von links nach rechts): Peter Zoche,
Dr. Alexaner Dix, Sebastian Blumenthal und
Dr. Clemens Riedl 07. Juni 2010 Im Mittelpunkt der ersten inhaltlichen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien stand ein Informationsgespräch zum Datenschutz in Sozialen Netzwerken. Nachdem in den vergangenen Wochen immer wieder von Datenmissbrauch und Sicherheitslücken bei verschiedenen Netzwerken berichtet worden war, hatten die Ausschuss Mitglieder in der öffentlichen Sitzung Gelegenheit sich mit Anbietern und Datenschützern auszutauschen. Darüber hinaus stand ein Forschungsbericht zum "Ubiquitären Computing" auf der Tagesordnung. Vor Eintritt die Tagesordnung wurden zunächst die Tagesordnungspunkte mit Anträgen zu Netzsperren und zur Vorratsdatenspeicherung abgesetzt. Dies geschah, da hierfür von den federführenden Ausschüssen noch keine sogenannte Votenanforderung vorliegen, beide Themen werden zu einem späteren Zeitpunkt im Unterausschuss ausführlich beraten werden.
Für das Gespräch zu Sozialen Netzwerk waren der Berliner Datenschutzbeauftragte Dr. Alexander Dix und der CEO der VZNetzwerke Dr. Clemens Riedl zu Gast.
Besuchergruppe zu Gast in Berlin
Sebastian Blumenthal mit der Besuchergruppe.
Bild: Deutscher Bundestag 27. Mai 2010 - Zur Zeit erkundet meine zweite Besuchergruppe aus Schleswig-Holstein die Bundeshauptstadt. Nachdem gestern bereits eine Besichtigung des Bundesrates und ein Gespräch beim Bundestdatenschutzbeauftragten auf dem Programm standen, ging es für die Teilnehmer heute in den Bundestag.
Eine besondere Freude für mich war die Diskussion mit den rund 50 Teilnehmern im Sitzungssaal der FDP-Bundestagsfraktion. Obwohl es in dieser sitzungsfreien Woche im Bundestag für gewöhnlich etwas ruhiger zu geht, habe ich mich sehr gefreut, dass meine Kollegen Heiner Kamp, Patrick Meinhardt, Pascal Kober, Jimmy Schulz und Johannes Vogel an der Diskussion mit der Gruppe teilgenommen haben.
Enquete-Kommission nimmt die Arbeit auf
Die Mitglieder der Enquete-Kommission 05. Mai.2010 - Heute ist es nun endlich soweit, die konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat stattgefunden. Diese erste gemeinsame Sitzung aller 17 Bundestagsabgeordneten und der 17 Sachverständigen diente zunächst dazu sich kennenzulernen, den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter zu bestimmen, sowie die nächste Sitzung zu terminieren..
Ab jetzt geht des dann mit der inhaltlichen Arbeit der Enquete-Kommission richtig los, den Grundstein für die weitere Arbeit wollen wir auf einer Klausurtagung am 16. und 17. Mai legen. Welche Folgen sich für jeden Einzelnen von uns, die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik aus dem Siegeszug des Internet und der zunehmenden Digitalisierung ergeben, werden wir analysieren, diskutieren und prüfen wie sich daraus politische Handlungsfelder ergeben können. Es stehen also spannende Sitzungen und Debatten an, bis die Kommission zur Osterpause 2011 ihre ersten Ergebnisse vorlegen soll. Ich freue mich auf die Arbeit mit allen Kollegen und den Sachverständigen, besonders freue ich mich aber auch auf die Anregungen von außen, alle Interessierten können ab sofort auf www.open-enquete.de mit uns diskutieren und die Arbeitsfortschritte der Enquete begleiten.
