Herzlich Willkommen!
Vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit als Abgeordneter der FDP Bundestagsfraktion. In den nachfolgenden Seiten und Rubriken möchte ich Ihnen meine politischen Standpunkte sowie Einblicke in meine Arbeitsfelder in Berlin sowie in meinem Wahlkreis Kiel geben.Meine politischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Neue Medien/ IKT, Arbeit und Soziales sowie der Innenpolitik.
Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben – sprechen Sie mich oder mein Team gerne an.
Viele Grüße
Ihr
Sebastian Blumenthal
100-Tage-Bilanz
aboutpixel.de / Dem deutschen Volk © Hans-Jürgen Pfaff 100 Tage ist es jetzt her, dass FDP und Union den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet haben. Traditionell der Zeitpunkt an dem eine erste Zwischenbilanz gezogen wird. Auch wenn in der öffentlichen Wahrnehmung die beiden Regierungsfraktion in zahlreichen Detailfragen noch um die beste Lösung diskutieren, so haben FDP und Union gemeinsam bereits jetzt wichtige Punkte aus dem Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht. Im Mittelpunkt stand bisher die finanzielle Entlastung von Familien und der mittelständischen Wirtschaft. Aber auch in der Sozialpolitik wurden wichtige Weichenstellungen vorgenommen, so ist es der FDP gelungen endlich eine Erhöhung des Hartz IV Schonvermögens durchzusetzen. Weitere Initiativen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, zur Stärkung des Wirtschaftswachstums, dem Schutz der Bürgerrechte und der Haushaltskonsolidierung werden folgen. Die FDP wurde gewählt, um wichtige Reformen auf den Weg zu bringen, dieses Versprechen werden wir halten - als Reformmotor in einer Koalition mit der Union!
Eine ausführliche Bilanz mit allen Punkten, die bisher umgesetzt wurden, können Sie hier nachlesen.
Meine 2. Rede im Deutschen Bundestag
Heute habe ich meine 2. Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Thema der Debatte waren Anträge von SPD und der LINKEN zum Thema Kurzarbeit.
Die SPD hat gefordert, die Regelungen zur Kurzarbeit zur verlängern. Das hätten die Steuerzahler und vor allem die Arbeitnehmer über ihrer Versicherungsbeiträge teuer bezahlen müssen. Für viele Unternehmen wie z.B. Quelle ist das Kurzarbeitergeld eine Dauersubvention gewesen, die solche Unternehmen nur künstlich am Leben gehalten hat. Das hat niemanden geholfen, aber durch die herausgezögerte Pleite die Bürger und den Staatshaushalt enorm belastet.
DIE LINKE hat gefordert, die Steuern für das Kurzarbeitergeld zu senken - obwohl sie nachwievor behaupten, für Steuersenkungen sei kein Geld da. Gleichzeit gönnen Sie es anderen Gruppen nicht, niedrigere Steuern zu zahlen (was ist z.B. mit Empfängern von Mutterschaftsgeld oder Krankengeld?) und machen das Steuersystem noch komplizierter als es ohnehin schon ist.
Beiden Parteien fehlt eine klare Wachstumsstrategie mit einem einfacheren und gerechteren Steuersystem und Entlastungen für alle Einkommen. Wer weniger Steuern zahlt, kann mehr Geld ausgeben - das nützt den Bürgern, das nützt den Händlern, die dann mehr verkaufen - das nützt auch der Produktion und mehr Menschen kommen dadurch wieder in Arbeit.
Meine Rede können Sie sich hier anschauen.
AG ''IT und Informationsgesellschaft'' nimmt Arbeit auf
aboutpixel.de / Netzwerk 01 © Bernd Boscolo Innerhalb der FDP-Bundestagsfraktion hat im Januar die AG "IT und Informationsgesellschaft" ihre Arbeit ausgenommen. Der AG gehöre ich als stv. Vorsitzender an.
In der AG sind Fraktionskollegen aus den verschiedenen Arbeitskreisen vertreten, um themenübergreifend die Positionierung der FDP-Bundestagsfraktion zu gestalten.
Aktuell beschäftige ich mich zusammen mit den AG Mitgliedern u.a. mit folgenden Themen: Netzneutralität, Open Access, Stärkung der Medienkompetenz, Datenschutz, Internetsperren und Urheberrecht.
Für uns steht dabei die Freiheit im Netz im Vordergrund. Wir wollen möglichst wenig Regulierungen und bei neuen Gesetzesvorhaben zunächst eine sorgfältige und fachlich fundierte Abwägung treffen, welche Maßnahmen in welchem Umfang sinnvoll erscheinen. Ausdrücklich steht dabei auch der Austausch mit externen Fachleuten, Verbänden und Multiplikatoren aus der Community im Mittelpunkt unserer Arbeit. Ebenfalls bereiten wir innerhalb der Arbeitsgruppe die Einsetzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" thematisch vor und werden über diese Plattform innerhalb der FDP-Bundestagsfraktion die spätere Arbeit der Enquete aktiv mit begleiten.
Delegationsreise nach Brüssel
aboutpixel.de / blau auf blau © Jörg Kleinschmidt Zwischen dem 12. und 14. Januar habe ich zusammen mit den Kollegen der Jungen Gruppe in der Bundestagsfraktion und den weiteren zahlreichen neuen Mitgliedern der FDP-Bundestagsfraktion an einer Delegationsreise nach Brüssel auf Einladung der FDP Kollegen im Europäischen Parlament teilgenommen.
