Delegationsreise nach Brüssel
aboutpixel.de / blau auf blau © Jörg Kleinschmidt Zwischen dem 12. und 14. Januar habe ich zusammen mit den Kollegen der Jungen Gruppe in der Bundestagsfraktion und den weiteren zahlreichen neuen Mitgliedern der FDP-Bundestagsfraktion an einer Delegationsreise nach Brüssel auf Einladung der FDP Kollegen im Europäischen Parlament teilgenommen.
Auf dem Programm standen u.a. Gespräche mit dem EU Parlamentspräsidenten, Jerzy Buzek, MdEP und als Highlight eine 90 minütige Diskussion mit dem EU Präsidenten Jose Manuel Barroso. Hinzu kam ein gemeinsames Abendessen mit Guy Verhofstadt, Präsident der ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa).
Thematisch habe ich mich mit den ALDE Kollegen u.a. über die Projekte INDECT und ACTA ausgetauscht; zwei Themen, die unter dem Aspekt der Bürgerrechte und des Datenschutzes - aus meiner Sicht - nicht unproblematisch sind. Hier wird es in Kürze weitere schriftliche Anfragen an die Kommission durch die ALDE Kollegen geben, in der die von uns Liberalen (in Berlin und Brüssel) kritisch bewerteten Punkte aufgegriffen werden.
Ferner konnten wir uns zu unseren politischen Fachgebieten im Rahmen der Ausschussarbeit im Deutschen Bundestag mit den betreffenden Kollegen auf EU Ebene austauschen und abstimmen – diese Vernetzung soll in der aktuellen Legislative weiter ausgebaut werden, um deutsche und liberale Interessen in Brüssel für die Bürger noch erfolgreicher vertreten zu können.