Die Enquete-Kommission ''Internet und digitale Gesellschaft''
aboutpixel.de / Dem deutschen Volk © Hans-Jürgen Pfaff Das Internet ist schon lange nicht mehr nur ein Medium, es ist integraler Bestandteil des Lebens vieler Menschen geworden und auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist es zu einem elementaren Bestandteil der Gesellschaft geworden. Wie sich das Internet und seine Auswirkungen auf Gesellschaft, Politik und Wirtschaft entwickeln wird, dies soll nach Willen von Union und FDP eine Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages näher untersuchen.
Enquete ''Internet & digitale Gesellschaft''
4. März 2010 - Am vergangenen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag die Einsetzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" beschlossen. Gemeinsam mit meinen Kollegen Manuel Höferlin und Jimmy Schulz werde ich die FDP-Bundestagsfraktion in den kommenden Jahren in der Enquete vertreten.
Aufgabe der Kommission wird es sein, unabhängig vom Tagesgeschäft langfristige Perspektiven für das Internet und eine digitale Gesellschaft zu erarbeiten. Dabei wird sich die Enquete einer großen Bandbreite von Themen widmen. Den gesamten Einsetzungsantrag mit dem Aufgabenkatalog gibt es hier.
Besonders wichtig ist mir, dass es auf Initiative der FDP gelungen ist, Themen wie Medienkompetenz und Datenschutz auf die Agenda der Enquete zu nehmen. Die FDP setzt auf den aufgeklärten Nutzer im Internet, um damit eine ausufernde staatliche Überwachung oder starke Reglementierung zu vermeiden.
Meine Kollegen der FDP-Fraktion und ich wollen die Arbeit der Enquete-Kommission so transparent wie nur irgend möglich gestalten. Interessierte können sich daher aktuell unter www.open-enquete.de über die Arbeit der Enquete informieren und und einzelne Arbeitsstände diskutieren. Wir laden alle User herzlich ein mit uns in einen engagierten Dialog einzutreten.
FDP benennt Sachverständige
30. März 2010 - In den letzten Wochen beschäftigte ich mich gemeinsam mit meinen Kollegen Jimmy Schulz, MdB und Manuel Höferlin, MdB intensiv mit der Auswahl unserer Sachverständigen für die Enquete "Internet und digitale Gesellschaft.
Von Seiten der FDP-Bundestagsfraktion können wir drei Sachverständige benennen, also die gleiche Anzahl wie wir auch mit Abgeordneten in der Kommission vertreten sind.
Zahlreiche gute Kandidaten waren im Gespräch, keine leichte Wahl.
Enquete-Kommission nimmt die Arbeit auf
Die Mitglieder der Enquete-Kommission 05. Mai.2010 - Heute ist es nun endlich soweit, die konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat stattgefunden. Diese erste gemeinsame Sitzung aller 17 Bundestagsabgeordneten und der 17 Sachverständigen diente zunächst dazu sich kennenzulernen, den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter zu bestimmen, sowie die nächste Sitzung zu terminieren..
Ab jetzt geht des dann mit der inhaltlichen Arbeit der Enquete-Kommission richtig los, den Grundstein für die weitere Arbeit wollen wir auf einer Klausurtagung am 16. und 17. Mai legen. Welche Folgen sich für jeden Einzelnen von uns, die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik aus dem Siegeszug des Internet und der zunehmenden Digitalisierung ergeben, werden wir analysieren, diskutieren und prüfen wie sich daraus politische Handlungsfelder ergeben können. Es stehen also spannende Sitzungen und Debatten an, bis die Kommission zur Osterpause 2011 ihre ersten Ergebnisse vorlegen soll. Ich freue mich auf die Arbeit mit allen Kollegen und den Sachverständigen, besonders freue ich mich aber auch auf die Anregungen von außen, alle Interessierten können ab sofort auf www.open-enquete.de mit uns diskutieren und die Arbeitsfortschritte der Enquete begleiten.
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