Einsetzung Enquete-Kommission ''Internet und digitale Gesellschaft'' angestoßen
aboutpixel.de / Dem deutschen Volk © Hans-Jürgen Pfaff Das Internet ist schon lange nicht mehr nur ein Medium, es ist integraler Bestandteil des Lebens vieler Menschen geworden und auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist es zu einem elementaren Bestandteil der Gesellschaft geworden. Wie sich das Internet und seine Auswirkungen auf Gesellschaft, Politik und Wirtschaft entwickeln wird, dies soll nach Willen von Union und FDP eine Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages näher untersuchen.
Das Internet ist schon lange nicht mehr nur ein Medium, es ist integraler Bestandteil des Lebens vieler Menschen geworden und auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist es zu einem elementaren Bestandteil der Gesellschaft geworden. Wie sich das Internet und seine Auswirkungen auf Gesellschaft, Politik und Wirtschaft entwickeln wird, dies soll nach Willen von Union und FDP eine Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages näher untersuchen.
Gemeinsam mit der Union hat die FDP dies heute offiziell bekannt gegeben, gemeinsam wird nun ein entsprechender Einsetzungsantrag erarbeitet. Zusammen mit Sachverständigen wollen wir technisch fundiert die langfristige Entwicklung beleuchten und politische Handlungsfelder aufzeigen.
Wichtig ist mir und der FDP-Fraktion dabei insbesondere die Freiheit des Internets, den freien Zugang zum Internet und die hohe Innovationsfähigkeit des Internets zu bewahren. Gleichzeitig muss jedoch auch der Datenschutz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewährleistet werden. Wir müssen Lösungsoptionen entwickeln, wie die digitale Spaltung der Gesellschaft überwunden werden kann und Medienkompetenz im Umgang mit dem Internet vermittelt wird.
Das Internet und die neuen Medien sind mir und der FDP-Fraktion sind ein besonderes Anliegen, daher hat die FDP auch bereits im Koalitionsvertrag den neuen Medien einen besonderen Stellenwert verschafft und auch von Beginn an die Einsetzung eines Unterausschusses neue Medien forciert. Die Fortsetzung dessen ist nun die Einsetzung der Enquete-Kommission, die die tagesaktuelle Arbeit des Unterausschusses ergänzen und langfristige Perspektiven erarbeiten soll.
Ein Statement von mir auf heise online finden Sie hier.
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