Sebastian Blumenthal - MdB - Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien - Medien und Kultur

Ausschuss für Medien und Kultur

aboutpixel.de / Kommunikation ist alles © Rainer Sturm Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien verstehe ich mich als Ansprechpartner für Institutionen, Organisationen und Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende auf Bundesebene.

Der Ausschuss umfasst in seinem Arbeitsfeld sämtliche kulturelle und medienpolitische Angelegenheiten, die von nationaler Bedeutung sind – sei es Hauptstadtkultur, Filmförderung, auswärtige Kulturpolitik, nationale Gedenkstätten oder auch die Gestaltung der Medien- und Kommunikationsordnung - sowie Fragestellungen im Umgang mit Neuen Medien.

Der Aufgabenbereich des Ausschusses umfasst insbesondere den Zuständigkeitsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien (BKM).

Für die FDP-Bundestagsfraktion betreue ich die Themen, die sich im Bereich der Neuen medien ergeben. Dazu zählt zum  Beispiel auch der  verantwortungsvolle Umgang mit Computerspielen und das Erlernen von Medienkompetenz. Aber natürlich auch der freie Zugang aller Bürger zu neuen Medien. Hier ergeben sich viele Themenkomplexe, wie etwa eine flächendecke Breitbandversorgung, die Wahrung der Netzneutralität aber auch die vieldiskutierten Internetsperren. Die Freiheit im Internet und die neuen Möglichkeiten des web 2.0 fallen genauso in mein Aufgabengebiert wie auch der Datenschutz im Internet. 

Keine Internetsperren mit der FDP!

aboutpixel.de / Dem deutschen Volk © Hans-Jürgen Pfaf Das noch von der Großen Koalition aus CDU, SPD und CSU verabschiedete (und von der FDP-Fraktion geschlossen abgelehnte) „Internetsperrgesetz“ ist von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet worden – mit der Begründung, es
würden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen.

Diese Entscheidung des Bundespräsidenten ist eine direkte Folge aus der Zeit der Großen Koalition, die das sogenannte Internetsperrgesetz im letzten Jahr verabschiedet hat – gegen die Stimmen der FDP Fraktion. Vor diesem Hintergrund überrascht mich das lautstarke Lamentieren der Grünen, denn deren Fraktion hatte offenbar nicht die Kraft oder den Mut, sich gegen den das Gesetz zu positionieren, dort reichte überwiegend nur zu einer Enthaltung.

Die FDP wird auch bei diesem Thema Kurs halten, unser Ansatz bleibt „Löschen statt Sperren“, wie auch die Bundesjustizministerin bereits in einer  ersten Stellungnahme bekräftigt hat. Da einer meiner Arbeitsschwerpunkt in der FDP-Fraktion der Bereich Neue Medien ist, unterstütze ich gemeinsam mit den anderen FDP Kollegen diese Zielsetzung des Justizministeriums – unsere Argumente gegen Internetsperren haben nichts an Aktualität verloren und es war die FDP, die diese Position in den  Koalitionsvertrag eingebracht hat.
Nächster Schritt ist nun die Verabschiedung eines neues Gesetzes, welches unserem Grundsatz folgt. Ein Gesetzesentwurf wird vom Justizministerium erarbeitet und soll den gesetzlichen Rahmen als Alternative zum alten Internetsperrgesetz ermöglichen. Davon unabhängig wird der Grundsatz „Löschen statt Sperren“ bereits jetzt angewendet (Bsp. Providernetzwerk INHOPE).
Es bleibt dabei: Wir wollen löschen statt sperren!

Safer-Internet-Day

aboutpixel.de / Sicher ist Sicher © Ronald Leine Das Internet ist spannend, es bietet unzählige Möglichkeiten und ist fester Bestandteil unseres Lebens geworden. Doch birgt es auch ab und an Gefahren. Denn wer sich im Internet bewegt, der hinterlässt immer auch Spuren. Oftmals können aus vermeintlich anonymisiert eingegebenen Daten Rückschlüsse auf das Verhalten des Nutzers im Web gezogen werden. Vor allen in sozialen Netzwerken wie SchülerVZ, StudiVZ oder Facebook werden oftmals Daten eingetragen, die dann dauerhaft im Netz öffentlich aufgefunden und verbreitet werden können.

Der jährliche Safer Internet Day  - eine Initiative der EU-Kommission -  macht auf diese Themenbereiche aufmerksam. Dem schließe ich mich als FDP-Bundestagsabgeordneter gerne an und möchte jung und alt ermuntern, sich gemeinsam mit Chancen und Risiken des Internets auseinander zu setzen. Nur wer die Gefahren im Umgang mit dem Internet kennt, der kann auch den größtmöglichen Vorteil aus dem Medium ziehen.  

Gerade Eltern sollten sich gemeinsam mit ihren Kindern vor den PC setzen und dafür interessieren, was diese dort machen, von ihnen erklären lassen, wie sie mit ihren Schulkameraden und Freunden kommunizieren. Bei der Gelegenheit könnten sie die Kinder auch darauf aufmerksam machen, was es bedeuten kann, Daten von sich im Internet zu veröffentlichen und zu hinterlassen.
 
Nehmen auch Sie den Safer Internet Day zum Anlass sich über einen bewussten, sicheren Umgang mit persönlichen Daten im Netz zu informieren. Weitere Informationen zur Thematik finden Sie zum Beispiel auf folgenden Seiten:

Offizielle Seite der EU-Kommission zum Safer Internet Day
https://www.klicksafe.de/

Speziell für Kinder „Frag Finn“
http://fragfinn.de/kinderliste.html
 
German Privacy Foundation e.V.
https://www.awxcnx.de