Der UA Neue Medien
Der Unterausschuss Neue Medien beim Ausschuss für Kultur und Medien behandelt aktuelle Fragestellungen rund den Bereich der Neuen Medien. Die dynamische Entwicklung im Bereich elektronischer Medien und Informations- und Kommunikationstechnologien und ihrer technischen, rechtlichen sowie auch politischen Konsequenzen und Gestaltungsoptionen stehen dabei im Vordergrund.
Als ausschussübergreifendes Gremium bietet der Ausschuss die Möglichkeit Fragestellungen aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten und ausschussübergreifend zu diskutieren. Angesichts der dynamischen IT- und Medienentwicklung hat sich diese Konzeption als Querschnittsausschuss bereits in der vergangenen Legislaturperiode bewährt.
In den Unterausschuss werden Vorlagen des Hauptausschusses Kultur & Medien verwiesen, um Ihnen hier mehr Raum zur Beratung zu geben, zudem hat der Unterausschuss aber auch das Recht zur Selbstbefassung. Dieses Recht ermöglicht es eigenständig Themen aufzugreifen, sie mit Experten zu diskutieren und neue Aspekte auch komplexer Themen oder neue Fragestellungen aufzuarbeiten.
Eine Liste aller Mitglieder des Unterausschusses finden Sie auf der Seite des Unterausschusses auf der Homepage des Deutschen Bundestages.
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AusschussSaal Bundestag_BT Simone M.Neumann 08.Juli.2010 Kurz vor Beginn der sitzungsfreien Zeit tagte gestern nochmals der Unterausschuss Neue Medien. Im Mittelpunkt der Beratungen des Ausschusses standen zwei Berichte der Bundesregierung zum Löschen von Darstellungen des Kindesmissbrauchs im Internet und der Vorratsdatenspeicherung. Zu Gast waren der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz, Dr. Max Stadler und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Ole Schröder. Beide Staatssekretäre berichteten den Abgeordneten aus ihren Verantwortungsbereichen in der Bundesregierung.
Gespräch zu Datenschutz in Sozialen Netzwerken im UA Neue Medien

Gäste im UA (von links nach rechts): Peter Zoche,
Dr. Alexaner Dix, Sebastian Blumenthal und
Dr. Clemens Riedl 07. Juni 2010 Im Mittelpunkt der ersten inhaltlichen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien stand ein Informationsgespräch zum Datenschutz in Sozialen Netzwerken. Nachdem in den vergangenen Wochen immer wieder von Datenmissbrauch und Sicherheitslücken bei verschiedenen Netzwerken berichtet worden war, hatten die Ausschuss Mitglieder in der öffentlichen Sitzung Gelegenheit sich mit Anbietern und Datenschützern auszutauschen. Darüber hinaus stand ein Forschungsbericht zum "Ubiquitären Computing" auf der Tagesordnung. Vor Eintritt die Tagesordnung wurden zunächst die Tagesordnungspunkte mit Anträgen zu Netzsperren und zur Vorratsdatenspeicherung abgesetzt. Dies geschah, da hierfür von den federführenden Ausschüssen noch keine sogenannte Votenanforderung vorliegen, beide Themen werden zu einem späteren Zeitpunkt im Unterausschuss ausführlich beraten werden.
Für das Gespräch zu Sozialen Netzwerk waren der Berliner Datenschutzbeauftragte Dr. Alexander Dix und der CEO der VZNetzwerke Dr. Clemens Riedl zu Gast.
Unterausschuss „Neue Medien“ konstituiert

Die Mitglieder des Unterausschusses ''Neue Medien'' 21. April 2010 - In seiner konstituierenden Sitzung hat mich der kürzlich eingesetzte Unterausschusses "Neue Medien" zu seinem Vorsitzenden bestimmt. Hierüber freue ich mich sehr und bedanke mich bei allen Kollegen für das Vertrauen. Eine Aufwertung der neuen Medien und eine größere Transparenz der parlamentarischen Diskussionen ist mir in dieser neuen Funktion ein besonderes Anliegen. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Unterausschusses möchte ich der gewachsenen Bedeutung der Netzpolitik Ausdruck verleihen und auch den ressortübergreifenden Aspekten der zu behandelnden Querschnittsthemen angemessenen Raum geben.
