Jungfernrede
Am 03.12.2009 hielt ich meine "Jungfernrede" im Deutschen Bundestag. Meine Aufregung war entsprechend groß. Trotz langjähriger Erfahrung mit Reden auf Parteitagen sowie Podiumsdiskussionen - dieser Tag im Parlament war etwas ganz besonderes für mich! Thema der Debatte war ein Antrag der SPD zum Datenschutz für Arbeitnehmer, ein wichtiger Gedanke, allerdings leider handwerklich schlecht realisiert von der SPD Fraktion, wie aus dem Redebeitrag hervor geht.
Die Rede können Sie sich hier anschauen.
Meine 2. Rede im Deutschen Bundestag
Heute habe ich meine 2. Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Thema der Debatte waren Anträge von SPD und der LINKEN zum Thema Kurzarbeit.
Die SPD hat gefordert, die Regelungen zur Kurzarbeit zur verlängern. Das hätten die Steuerzahler und vor allem die Arbeitnehmer über ihrer Versicherungsbeiträge teuer bezahlen müssen. Für viele Unternehmen wie z.B. Quelle ist das Kurzarbeitergeld eine Dauersubvention gewesen, die solche Unternehmen nur künstlich am Leben gehalten hat. Das hat niemanden geholfen, aber durch die herausgezögerte Pleite die Bürger und den Staatshaushalt enorm belastet.
DIE LINKE hat gefordert, die Steuern für das Kurzarbeitergeld zu senken - obwohl sie nachwievor behaupten, für Steuersenkungen sei kein Geld da. Gleichzeit gönnen Sie es anderen Gruppen nicht, niedrigere Steuern zu zahlen (was ist z.B. mit Empfängern von Mutterschaftsgeld oder Krankengeld?) und machen das Steuersystem noch komplizierter als es ohnehin schon ist.
Beiden Parteien fehlt eine klare Wachstumsstrategie mit einem einfacheren und gerechteren Steuersystem und Entlastungen für alle Einkommen. Wer weniger Steuern zahlt, kann mehr Geld ausgeben - das nützt den Bürgern, das nützt den Händlern, die dann mehr verkaufen - das nützt auch der Produktion und mehr Menschen kommen dadurch wieder in Arbeit.
Meine Rede können Sie sich hier anschauen.
