Sebastian Blumenthal - MdB
Das Internet nicht dämonisieren
Nach fast zwei Jahren intensiver Arbeit und Diskussionen innerhalb der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ stellte die Kommission heute in einer eineinhalbstündigen Plenardebatte ihren Zwischenbericht vor. Neben einer allgemeinen Aussprache zur bisherigen Arbeit der Enquete stand dabei der Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz im Fokus. In seiner Rede stellte Sebastian Blumenthal, der für die FDP-Bundestagsfraktion in der Projektgruppe mitgewirkt hatte, heraus, dass es gelungen sei den Schwerpunkt auf den selbstbestimmten und kompetenten Nutzer zu legen und keine guten und schlechten oder einen „Otto-Normalnutzer“ zu definieren. Blumenthal forderte dazu auf endlich damit aufzuhören das Internet zu glorifizieren oder es auch zu dämonisieren, sondern es als das zu betrachten, was es ist: eine technische Infrastruktur, die den Menschen viele Möglichkeiten der individuellen Nutzung ermögliche. Die Nutzung des Netzes setze immer individuelles menschliches Handeln voraus, deshalb sei es notwendig den Menschen in den Mittelpunkt zu rücken. Blumenthal bedankte sich bei den Kollegen und Sachverständigen aller Fraktionen und dem 18. Sachverständigen, der die Diskussion in der Enquete und den Projektgruppen bereichert hätte.
Die Debatte machte einmal mehr die unterschiedlichen Ansätze der netzpolitischen Gestaltung deutlich. Während insbesondere die Redner von den Fraktionen DIE LINKE, den Grünen und SPD betonten, welcher Regulierung das Internet zukünftig bedürfe, stellten Sebastian Blumenthal, Manuel Höferlin und Jimmy Schulz für die FDP-Fraktion den Gedanken der Freiheit und die Chancen der Digitalisierung in den Vordergrund.