Sebastian Blumenthal - MdB

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Digitale Wirtschaft ist Wachstumsmotor

Am Freitag fand in Kiel erstmals ein Medienfrühstück der FDP-Bundestagsfraktion statt. Unter dem Motto „Digitalisierung und digitale Medien - Chancen für neues Wachstum“ wurden die Rahmenbedingungen für eine florierende IT-Wirtschaft und aktuelle netzpolitische Fragen diskutiert.

Für die FDP-Bundestagsfraktion begrüßte Jürgen Koppelin die rund 120 Gäste im sonnigen Kiel mit einem ganz persönlichen Bekenntnis zur Musik, allerdings in analoger Form: Für seine Sammlung von über 25.000 Langspielplatten musste vor ein paar Jahren der private Tischtennisraum weichen. Heute wäre dies freilich nicht mehr notwendig, schließlich ließen sich diese Datenmengen ganz einfach auf digitale Speichermedien übertragen, betont Koppelin. Doch der Musikliebhaber hat seinen Entschluss gegen den Tischtennisraum und für die Plattensammlung nicht bereut. Die geliebten LPs durch Festplatte und MP3-Player zu ersetzen, würde ihm das Herz zerreißen, so der frühere Musikmanager Koppelin.

 


IT-Branche ist Wachstums- und Innovationsmotor



In seiner Rede hob der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Hans-Joachim Otto die Bedeutung der Informations- und Telekommunikationsbranche hervor. Otto stellte dar, welche Maßnahmen die Bundesregierung bisher umgesetzt hat, um die richtigen Weichen zu stellen und Chancen für neues Wachstum zu schaffen. "Internet und Digitale Wirtschaft sind die Motoren von Innovation und Wachstum - und zwar in allen Bereich der Wirtschaft", betonte Otto. Allein in Schleswig-Holstein zählt die IT-Branche mit rund 20.000 Betrieben zu den stärksten Wirtschaftsbereichen, das entspricht 11 Prozent aller in Schleswig-Holstein gemeldeten Unternehmen.


Flächendecke Breitbandversorgung wird Realität


Gemeinsames Ziel müsse es sein, den Unternehmen in Schleswig-Holstein und im gesamten Bundesgebiet mit flächendeckender Breitbandversorgung bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen, erläuterte Hans-Joachim Otto. Zur Unterstützung der IT-Wirtschaft setze die Bundesregierung verstärkt auf die notwendige Modernisierung der Infrastruktur. Otto zeigte sich daher besonders erfreut, dass es gelungen sei die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor kurzem im Vermittlungsausschuss zum Abschluss zu bringen. Das TKG setze wichtige Wachstumspotenziale frei, für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen würde die notwendige gesetzliche Grundlage geschaffen. Die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Breitbandstrategie sah der Staatssekretär auf einem guten Weg. Er zeigte sich zuversichtlich, dass bis 2014 mindestens drei Viertel aller Haushalte Zugang zu Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s haben werden. Eine flächendeckende Breitbandversorgung werde damit bald Realität.

Leistungsstarke Breitbandnetze seien jedoch nicht nur eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, sie seien auch "Voraussetzung für künftige Partizipationsmöglichkeiten in einer digitalen Demokratie", erklärte Otto. Dazu gehöre beispielsweise auch das Digitale Rathaus. Die Digitalisierung verlange von Politik und Verwaltung mehr Transparenz und neue Formen der Bürgerbeteiligung, lobend hob er die Partizipationsprojekte Adhocracy und offenerhaushalt.de hervor.

 


Geistiges Eigentum schützen ohne zu kriminalisieren



Zum Thema geistiges Eigentum führte Hans-Joachim Otto aus, dass die entscheidende Frage sei, ob Künstler, Kreative und Rechtverwerter entscheiden dürften, ob und unter welchen Bedingungen ihre Werke im Internet zur Verfügung stehen. Die Antwort eines Liberalen hierauf müsse in jedem Fall sein: "Wir schützen das geistige Eigentum." Otto räumte jedoch zugleich ein, dass der Schutz geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter schwerer geworden sei und auch die FDP noch um die beste Lösung ringe.

In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierten die Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Notwendigkeit zur Aus- und Weiterbildung in einer schnelllebigen digitalen Arbeitswelt und die Bedeutung der digitalen Wirtschaft als Standortvorteil für alle Branchen. Aber auch die Themen Datenschutz und der Schutz des geistigen Eigentums wurden lebhaft diskutiert.

Kieler Netzwerk ist Erfolgsmodell


Sören Mohr, der 1. Vorsitzende des Digitale Wirtschaft Schleswig-Holstein e.V. machte für den Erfolg der digitalen Wirtschaft in Schleswig-Holstein vor allem die starke Vernetzung mit den Hochschulen des Landes und die herausragende Clusterarbeit verantwortlich. Es sei gelungen, tragfähige Netzwerke zu gründen, die Treiber der digitalen Wirtschaft seien.
Eine Einschätzung, die auch Martin Lochte-Holtgreven, Geschäftsführer Consist Software Solutions GmbH bestätigte. In seinem Unternehmen profitiere man insbesondere von der guten Ausbildungssituation vor Ort. Schwieriger hingegen sei es mittlerweile, erfahrene Kollegen nach Kiel zu bringen.

Die Kooperation von Fachhochschule und Wirtschaft stellte Prof. Dr. Tobias Hochscherf, Prof. für audiovisuelle Medien an der Fachhochschule Kiel "Fachbereich Medien" vor. Er lobte besonders das umfassende Weiterbildungsangebot der Fachhochschule.

Insgesamt zufrieden zeigten sich die Diskutanten mit den Rahmenbedingungen insbesondere am Standort Kiel, die konstruktive Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft der vergangenen Jahre mache sich zunehmend bezahlt, so der übereinstimmende Tenor der Diskussion.

Für die FDP-Bundestagsfraktion betonte Sebastian Blumenthal, dass der Bund auch bei der Forschungs- und Wissenschaftsgesetzgebung neue Impulse gesetzt habe. So sei vereinbart worden, die engen Grenzen des Kooperationsverbotes zu lockern. Damit ergäben sich neue Spielräume für den Bund, um Ländern finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen.

Neue Geschäftsmodellen für die Zukunft


Mit Blick auf die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und die Diskussion zum Schutz geistigen Eigentums im Internet berichtete Tobias Schiwek, ehemals Vice President Business Development der simfy AG und seit kurzem in selber Position bei der endore.me GmbH tätig, von der Geschäftsidee die hinter simfy steht. Ziel sei es, den Nutzern legale Musik schnell und einfach zur Verfügung zu stellen. In vier europäischen Ländern hat simfy mittlerweile rund zwei Mio. Nutzer, denen über 16 Mio. Musiktitel legal zur Verfügung stehen. Schiwek machte deutlich, dass aus seiner Sicht illegale Dienste nur die Bedürfnisse gestillt hätten, da es keine legalen Angebote gab. Die Industrie habe dies allerdings mittlerweile erkannt und unterstütze nun legale Alternativen und treibe diese voran.

Eine Einschätzung, der sich auch Sebastian Blumenthal anschloss. Von besonderer Bedeutung sei dabei auch die Aufklärung der Nutzer. Sie müssten lernen, was es heißt ein Album zu produzieren und wie viel Arbeit darin steckt. Dann würde auch durchaus verstanden, dass keine neuen kreativen Leistungen nachkämen, wenn illegale Produkte den Markt kaputt machten.

Blumenthal betonte, dass in der positiven Entwicklung der digitalen Geschäftsmodelle die Perspektive für die Zukunft zu sehen sei. Eine Pauschalisierung oder Kriminalisierung der Mehrheit der Internetnutzer hingegen sei nicht zielführend. Für die FDP-Bundestagsfraktion sei es weiter entscheidend, dass es kein Gegeneinander zwischen Kreativwirtschaft und Internetnutzern geben dürfe. Bei technisch nutzerfreundlich geschaffenen Angeboten im Netz sei auch die Zahlungsbereitschaft der Anwender vorhanden.