

aboutpixel.de / Dem deutschen Volk © Hans-Jürgen Pfaff
100 Tage ist es jetzt her, dass FDP und Union den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet haben. Traditionell der Zeitpunkt an dem eine erste Zwischenbilanz gezogen wird. Auch wenn in der öffentlichen Wahrnehmung die beiden Regierungsfraktion in zahlreichen Detailfragen noch um die beste Lösung diskutieren, so haben FDP und Union gemeinsam bereits jetzt wichtige Punkte aus dem Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht. Im Mittelpunkt stand bisher die finanzielle Entlastung von Familien und der mittelständischen Wirtschaft. Aber auch in der Sozialpolitik wurden wichtige Weichenstellungen vorgenommen, so ist es der FDP gelungen endlich eine Erhöhung des Hartz IV Schonvermögens durchzusetzen. Weitere Initiativen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, zur Stärkung des Wirtschaftswachstums, dem Schutz der Bürgerrechte und der Haushaltskonsolidierung werden folgen. Die FDP wurde gewählt, um wichtige Reformen auf den Weg zu bringen, dieses Versprechen werden wir halten - als Reformmotor in einer Koalition mit der Union!
Eine ausführliche Bilanz mit allen Punkten, die bisher umgesetzt wurden, können Sie hier nachlesen.